Ermittlungen ohne Verdacht: Grundlagen und Grenzen polizeilicher Vorermittlungen

Wann:
7. Dezember 2016 um 19:00 – 20:15
2016-12-07T19:00:00+01:00
2016-12-07T20:15:00+01:00
Wo:
Jurist. Fakultät Basel, Raum S6
Peter Merian-Weg 8
4052 Basel
Schweiz
Preis:
Kostenlos

Vortrag von Patrick von Hahn

Eine der Hauptaufgaben der Polizei ist die Ermittlung von Straftaten. Ausgehend von einem Tatverdacht soll dabei geklärt werden, ob strafbare Handlungen begangen worden sind. Verdachtslose Ermittlungen gelten als verboten, da sie in unverhältnismässiger Weise in die Freiheitsrechte der betroffenen Personen eingreifen. Dennoch ermittelt die Polizei regelmässig, ohne dass ein Tatverdacht vorliegt, etwa wenn Polizisten in Zivilkleidung Personen auf der Strasse beobachten und ansprechen oder wenn sie unter Verwendung einer falschen Identität an Chats im Internet teilnehmen. Die Polizei spricht von Vorermittlungen, die zur Erkennung von gewissen Straftaten notwendig seien. Die Frage, ob solche Vorermittlungen zulässig sind oder nicht, wirft ein Schlaglicht auf die aktuell in vielen westlichen Ländern geführte Diskussion über das Spannungsverhältnis von Sicherheit und Freiheit.